in der Ausgabe Vorarlberg, Titelseite

13.01.2021

Anlässlich der aktuellsten Meldungen über eine mögliche Verlängerung der Schulschließungen appelliert die Bundesjugendvertretung (BJV), den Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler wieder in Betrieb zu nehmen: „Erneut droht ein Rückschlag für Österreichs Schülerinnen und Schüler. Statt mit Präventionskonzepten und niederschwelligen Teststrategien die Schuleröffnung zu ermöglichen, werden Schülerinnen und Schüler von der Bundesregierung weiter unter Druck gesetzt. Kinder und Jugendliche dürfen für das Fehlverhalten der Politik nicht büßen“, betont BJV-Vorsitzender Derai Al Nuaimi und fordert die rasche Öffnung von Schulen.

Die BJV verweist auf die aktuellste Gesundheitsstudie unter 13.000 Schülerinnen und Schülern: „Österreichweit leiden Kinder und Jugendliche an den Folgen von Distance Learning. Überforderung, Leistungsdruck und Zukunftsängste begleiten den Alltag junger Menschen, hinzu kommt der fehlende soziale Kontakt zu Mitschülerinnnen und Mitschülern sowie Freunden, worunter Kinder und Jugendliche besonders leiden“, erklärt Al Nuaimi. Obwohl die außerschulische Jugendarbeit während der Coronavirus-Pandemie ein wichtiges Auffangnetz für junge Menschen ist, darf auch diese momentan nicht stattfinden, während überfüllte Skipisten geduldet werden. Die BJV kritisiert das planlose Vorgehen der Regierung und fordert, Kindern und Jugendlichen endlich Priorität einzuräumen.

„Kinder und Jugendliche werden seit Beginn der Pandemie großteils außer Acht gelassen. Das Vorgehen im Bildungsbereich ist eine Zumutung – sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch Lehrpersonen und Eltern. Die Regierung muss nun endlich Klarheit schaffen, anstatt die Betroffenen erneut zu belasten“, so Al Nuaimi abschließend.

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22.06.2022

Fast zwei Drittel (65 %) der Europäer:innen halten die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache. Dies ist der höchste Wert seit 2007, als er bei 58 % lag. Die EU-Mitgliedschaft wird von einer relativen Mehrheit der Bürger:innen in beinahe allen Staaten als „eine gute Sache“ angesehen. Im Vergleich zur letzten Parlameter-Umfrage des Parlaments, die Ende 2021 durchgeführt wurde, sind die Ergebnisse in den meisten Staaten deutlich gestiegen, insbesondere in Litauen, Malta und Estland.

In Österreich halten 46 % der Befragten die EU-Mitgliedschaft ihres Landes für eine gute Sache.

52 % der Europäer:innen haben heute ein positives Bild von der EU, 12 % ein negatives. Dieses Ergebnis bedeutet einen Anstieg von 3 Prozentpunkten für ein positives Bild seit November-Dezember 2021. Es entspricht gleichzeitig dem besten Ergebnis, das in den Umfragen des Europäischen Parlaments seit 2007 gemessen wurde.

In Österreich haben 38 % der Befragten ein positives Bild von der EU.

Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, begrüßte die Ergebnisse der Umfrage: „Während der Krieg auf unseren Kontinent zurückkehrt, fühlen sich die Europäerinnen und Europäer bestätigt, Teil der Europäischen Union zu sein. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger fühlen sich der Freiheit zutiefst verbunden. Sie sind bereit, unsere Werte zu verteidigen und erkennen zunehmend, dass die Demokratie nicht mehr selbstverständlich ist.“

Die jüngsten Ereignisse haben auch das Bild geprägt, das die Europäerinnen und Europäer von anderen wichtigen Akteuren auf der internationalen Bühne haben. Russland wird nur von 10 % der Befragten positiv gesehen, ein Rückgang gegenüber 30 % im Jahr 2018, als diese Frage zum letzten Mal gestellt wurde. China erreicht den zweitniedrigsten Wert mit 22 % (-14 Prozentpunkte). Dagegen haben die Europäer:innen ein positiveres Bild vom Vereinigten Königreich (65 %, +1 Prozentpunkt), gefolgt von den USA mit 58 % (+13 Prozentpunkte).

Die meisten Bürger:innen nehmen den Krieg in der Ukraine als grundlegende Veränderung wahr: 61 % sind nicht zuversichtlich, dass ihr Leben unverändert weitergehen wird. Nur etwa ein Drittel der Befragten (37 %) glaubt, dass dies der Fall sein wird. Eine von der Europäischen Kommission letzte Woche veröffentlichte Umfragezeigt, dass acht von zehn Befragten (80 %) der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen die russische Regierung sowie gegen russische Unternehmen und Einzelpersonen zustimmen. Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in 22 Mitgliedstaaten ist mit der Reaktion der EU auf den russischen Einmarsch in der Ukraine zufrieden.

Die Inflation und die Lebenshaltungskosten stiegen bereits lange vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, was das Problem noch vergrößert, und nun sagen vier von zehn Europäerinnen und Europäern, dass sie bereits Auswirkungen auf ihren Lebensstandard spüren (40 % EU-weit, 40 % in AT). Als klares Zeichen europäischer Widerstandsfähigkeit und Einigkeit sehen 59 % der Europäer:innen die Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte wie Freiheit und Demokratie als Priorität an – selbst wenn sich dies auf Preise und Lebenshaltungskosten auswirken sollte (49 % in AT).

Die zunehmenden wirtschaftlichen Sorgen spiegeln sich auch in den politischen Prioritäten wider, auf die sich das Europäische Parlament nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger konzentrieren soll: EU-weit wird an erster Stelle die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung genannt (38 % EU-weit, 40 % in AT), gefolgt vom öffentlichen Gesundheitswesen (35 % EU-weit, 30 % in AT), welches in den letzten sechs Monaten deutlich um 7 Prozentpunkte gesunken ist, und von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (32 % EU-weit, 28 % in AT) mit einem deutlichen Anstieg um 7 Prozentpunkte.

Die wichtigsten Themen für die Befragten in Österreich: Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (40 %), Maßnahmen gegen den Klimawandel (40 %) und die Zukunft Europas (36 %).

Die Wahrnehmung des Krieges und seiner Bedeutung für die Europäische Union zeigt sich auch in den Grundwerten der Bürger:innen, die sie vom Europäischen Parlament vorrangig verteidigt sehen wollen: Die Demokratie steht erneut an erster Stelle, mit einem Zuwachs von sechs Punkten im Vergleich zum Herbst 2021 (38 %). Der Schutz der Menschenrechte in der EU und weltweit sowie die Rede- und Meinungsfreiheit folgen mit jeweils 27 %.

Nach Meinung der Befragten in Österreich sollte das Europäische Parlament vordringlich die folgenden Werte verteidigen:: Demokratie (33 %), Schutz der Menschenrechte in der EU und weltweit (31 %), Rede- und Meinungsfreiheit (28 %).

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24.05.2022

„Endlich heißt es für unsere 130.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Lebensmittelhandel wieder durchatmen: Mit 1. Juni fällt auch für sie die Maskenpflicht. Das ist ein längst überfälliger Schritt, den wir gemeinsam mit unserem Sozialpartner seit langem gefordert haben. Denn unsere Corona-Held/innen tragen mittlerweile seit mehr als zwei Jahren Maske, teilweise bis zu acht Stunden am Tag. Das auch über den Sommer durchzuziehen, wäre nicht zumutbar gewesen“, sagt Christian Prauchner, Obmann des Fachverbands Lebensmittelhandel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ).

Mit dem Aus der Maskenpflicht zumindest für die heißen Sommermonate wird auch die lange ersehnte Gleichbehandlung der Mitarbeiter/innen im Lebensmittelhandel mit jenen in den meisten anderen Handelsbranchen endlich Realität: „Das Verständnis unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, warum sie Maske tragen müssen, in anderen Geschäften, aber auch bei Veranstaltungen etc. die Maskenpflicht längst aufgehoben war, war bereits enden wollend. Es ist sehr erfreulich, dass mit dieser Ungleichbehandlung nun bald Schluss ist“, so Prauchner.

Damit bewege man sich wieder in Richtung mehr Normalität und Eigenverantwortung. „Die epidemiologische Lage lässt es zu: Wir haben sinkende Infektionszahlen und eine sinkende Belegung von Spitals- und Intensivbetten. Das ist eine Zeit, die wir für mehr Eigenverantwortung und vor allem für eine Atempause für unsere Mitarbeiter/innen nutzen müssen“, so Prauchner abschließend.

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13.01.2021

Noch läuft die Analyse der Daten durch die Vereinigung der europäischen Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E und die Suche nach dem Auslöser für den massiven Frequenzabfall, der das europäische Stromnetz am Freitag an seine Grenzen gebracht hatte. Der Vorfall hat aber jedenfalls gezeigt, dass die europäische Zusammenarbeit auch im Ernstfall funktioniert und die Schutzmechanismen gegriffen haben. Nur durch automatische Schutzeinrichtungen und das Zusammenwirken der wesentlichen Marktakteure konnte die kritische Situation rasch beherrscht und eine Stunde nach dem Vorfall das normale Betriebsniveau wieder erreicht werden. Wesentliche Grundvoraussetzung für die Bewältigung der Störung waren die ausreichend vorhandenen Reservekapazitäten. Die EU-Vorgabe 70 Prozent der grenzüberschreitenden Kapazitäten für den Handel zu reservieren ist in diesem Zusammenhang problematisch.

„Der letzte Störfall hat gezeigt, dass die Sicherheitsvorkehrungen schnell und zuverlässig wirken, aber auch, dass es Versorgungssicherheit nicht zum Nulltarif gibt. Weitere erhebliche Investitionen in den nationalen und europäischen Netzausbau, in Speicherkapazitäten, systemische Kraftwerkskapazitäten und weitere Flexibilitätsoptionen für den Krisenfall sind unabdingbar“, erklärt Michael Strugl, Präsident der Interessenvertretung Oesterreichs Energie.

Auch die Anforderung von Seiten der europäischen Ebene, dass 70 Prozent der österreichischen Grenzkapazitäten dem Stromhandel zur Verfügung gestellt werden müssen, sieht Strugl kritisch: „Durch seine geographische Lage ist Österreich eine wichtige Drehscheibe im europäischen Stromsystem – mit dieser Vorgabe müssen wir unsere Leitungskapazitäten ausreizen sodass wenig Reserven für Krisenfälle zur Verfügung stehen.“

„Auch wenn der Störfall nicht im ursächlichen Zusammenhang mit dem Erneuerbaren Ausbau steht, erfordert die Transformation des Energiesystems in Richtung erneuerbare Energieträger umso mehr den Ausbau der Netzinfrastruktur und der Speicherkapazitäten sowie von Kraftwerksreserven um Versorgungssicherheit zu gewährleisten.“, so Strugl.

Enormer volkswirtschaftlicher Schaden möglich

Im Jahr 2019 lag die durchschnittliche ungeplante Nichtverfügbarkeit von Elektrizität im österreichischen Stromnetz bei rund 25,14 Minuten pro Kunde. Damit ist eine Versorgungssicherheit von 99,99 Prozent für Österreich gewährleistet. Ein längerer großflächiger Ausfall würde einen enormen wirtschaftlichen Schaden bedeuten. Schätzungen zufolge belaufen sich die volkswirtschaftlichen Kosten für einen großflächigen Stromausfall in Österreich auf 1,18 Mrd. Euro pro Tag. „Auch deshalb ist es wichtig, dass die Ausbaupläne im Netzentwicklungsplan breit mitgetragen werden und an einer Schärfung des Problembewusstseins und einer Verbesserung der Akzeptanz für diese Projekte in Österreich gearbeitet wird. Das ist eine gesellschaftliche Aufgabe“, so Strugl.

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19.11.2021

Die Landeshauptmänner von Oberösterreich und Salzburg haben einen harten Lockdown für alle Menschen in ihren Bundesländern verkündet. Wie lange die angekündigte Schließung aller nicht-lebensnotwendigen Bereiche und damit auch des gesamten Non-Food Handels dauern wird, ist ebenso unklar wie das genaue Inkrafttreten der Maßnahme. Der mittlerweile vierte Lockdown im Westen kommt für die angeschlagenen Betriebe erneut zur Unzeit, er fällt voll in die Sondereinkaufstage (Black Friday, Cyber Monday) und in das angelaufene Weihnachtsgeschäft.

Harter Lockdown kostet OÖ Handel 140 Mio. € und Salzburg 75 Mio. € wöchentlich

“Die Gesundheit der Bevölkerung steht für uns an erster Stelle, aber für unsere Oberösterreichischen und Salzburger Händler ist der vierte harte Lockdown das absolute Worst Case Szenario. Der Dezember ist der mit Abstand umsatzstärkste, wichtigste Monat des Geschäftsjahres. Pro Lockdown-Woche rechnen wir in den beiden Bundesländern mit einem Umsatzausfall von 215 Millionen Euro. Profitieren werden in erster Linie jene internationalen Online-Giganten ohne Betriebsstätte in Österreich, die kaum Steuern zahlen und wenig zum Gemeinwohl beitragen. Das Amazon-Förderungsprogramm setzt sich fort”, sagt Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will.

Bei echten Corona-Hotspots ansetzen. Nur 0,1% aller Infektionen auf Einkauf zurückzuführen.

Da die Corona-Infektionszahlen in beiden Bundesländern zuletzt sehr stark angestiegen sind, hat der Handel Verständnis für verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Allerdings sollte bei jenen Faktoren angesetzt werden, die nachweislich etwas am Infektionsgeschehen bewirken können. Weitere Verschärfungen im Handel zählen jedenfalls nicht dazu, denn der Handel war und ist kein Corona-Hotspot.

In Deutschland gingen beispielsweise knapp drei Viertel aller Warnungen der Gesundheitsämter, die aus dem System der Corona-App „Luca“ generiert wurden, an Besucher:innen von Bars (49,1%) und Clubs (23,2%). Das geht aus einer anonymisierten Auswertung für Oktober hervor, bei der 181.000 Warnmeldungen analysiert wurden. Kaum eine Rolle spielten hingegen der Einzelhandel (1%), Kinobetriebe (1,7%) sowie Theater, Museen und Kultureinrichtungen (zusammen 0,9%). Auch in Österreich sind laut AGES nur 0,1 Prozent aller Infektionen auf das Einkaufen zurückzuführen.

Ausfallsbonus “NEU” & Corona-Kurzarbeit für alle betroffenen Betriebe gefordert

Jetzt braucht es im Gegenzug eine rasche finanzielle Unterstützung seitens der Politik, um die tausenden Arbeitsplätze im heimischen Non-Food-Handel mit einem Ausfallsbonus NEU langfristig abzusichern. Neben dem Ausfallsbonus NEU, der kurzfristig wirken soll, braucht es auch weiterhin das bewährte Set an Hilfen, insbesondere die Corona-Kurzarbeit, aber auch den Härtefallfonds für Einzelunternehmen sowie den Verlustersatz.

“Die Geschäfte bleiben im Lockdown geschlossen, die laufenden Kosten wie Personal und Miete galoppieren aber in voller Höhe weiter. Arbeitsplatzsicherheit muss Zug um Zug mit der Pandemiebekämpfung einhergehen. Daher fordern wir zielgerichtete Wirtschaftshilfen, die unbürokratisch beantragt und zeitnah ausbezahlt werden. Am wichtigsten ist ein Ausfallsbonus NEU für ALLE betroffenen Unternehmen, der die Umsätze aus dem Vorkrisenjahr 2019 als Berechnungsbasis heranzieht”, appelliert Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will im Namen der österreichischen Händler an den Finanzminister.

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21.07.2021

„Rund 235.000 Menschen ertrinken jedes Jahr weltweit. Um dieses Thema in Zukunft mehr in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken, haben die Vereinten Nationen zum ersten Mal den Welttag zur Verhütung des Ertrinkens ins Leben gerufen, der jedes Jahr am 25. Juli begangen werden soll. Der Samariterbund begrüßt diese Kampagne und stellt fest, dass Ertrinken fast jede Nation der Welt betrifft, allerdings ereignen sich rund 90 Prozent der Todesfälle durch Ertrinken in Staaten mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Vor allem Kinder unter fünf Jahren und Jugendliche sind davon betroffen – leider auch in Österreich“, erklärt Reinhard Hundsmüller, Bundesgeschäftsführer des Samariterbundes.

Kleinkinder können schon in ganz seichtem Wasser ertrinken. Vor allem in der sommerlichen Hitze kommt es jedes Jahr beim Baden im Freien zu Unfällen. In Österreich ertrinken im Schnitt drei Kinder pro Jahr. Zwei davon sind jünger als fünf Jahre. Diese Katastrophen sind fast nie die Folge mangelnder Aufsichtspflicht in städtischen Freibädern. Das Unfassbare geschieht meist im eigenen Garten und unter Aufsicht von Erwachsenen, die zwar in Hör- und Sichtweite sind, aber nicht in unmittelbarer Reichweite.

In der Nähe von Gewässern sollten Kleinkinder nie unbeaufsichtigt und höchstens drei Schritte von erwachsenen Begleitpersonen entfernt sein. Der beste Schutz gegen Wasserunfälle ist es, immer gemeinsam mit zumindest einer zweiten Person im Wasser zu sein, auch im Schwimmbad. Keine Beckenaufsicht ist in der Lage, alle Personen in einem Pool permanent zu beobachten.

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30.03.2022

Vieles hat sich durch die Pandemie verändert – die Reiselust ist heuer aber wieder besonders groß und viele Länder lockern die Einreisebestimmungen. “Mit Einschränkungen vor Ort ist aber wohl auch im Sommer 2022 noch zu rechnen. Darüber hinaus erwartet die Reisebranche allgemein höhere Preise aufgrund steigender Energiekosten”, so ÖAMTC-Juristin Verena Pronebner. Damit dem Traumurlaub nichts im Weg steht, hat der Mobilitätsclub schon jetzt Tipps für eine optimale Vorbereitung.

Pauschalreisen bieten bessere Absicherung als Individualreisen

Worauf sich Reisende wohl einstellen müssen: Der Sommerurlaub 2022 wird aufgrund steigender Sprit- und Kerosinpreise teurer. Auch bei Unterkünften kann es durch höhere Betriebskosten zu steigenden Preisen kommen. “Früher gebuchte Pauschalreisen mit Fixpreis bieten finanzielle Sicherheit. Bei Reisepaketen, die Flug und Unterkunft beinhalten, sind Preiserhöhungen zwar möglich, allerdings nur bis spätestens 20 Tage vor Reisebeginn. Auch muss dies im Vertrag ausdrücklich vorgesehen sein und die Preisänderung muss sich nachvollziehbar auf bestimmte Kosten wie Treibstoffe oder Wechselkurse beziehen”, erklärt Pronebner. Außerdem sind Reisende klar verständlich und schriftlich über die Teuerung zu informieren. Wird die Reise um mehr als acht Prozent teurer, hat man das Recht, kostenlos von der Reise zurücktreten und alle bereits geleisteten Zahlungen retourniert zu erhalten. Achtung: Äußert man sich nicht innerhalb der vom Veranstalter gesetzten Frist, gilt die Preiserhöhung als angenommen.

Auch Flugunternehmen können grundsätzlich den Preis des individuell gekauften Tickets nicht einfach und ohne Zustimmung des Fluggastes nachträglich erhöhen. Das ist nur möglich, wenn sich die Airline eine Preiserhöhung vertraglich vorbehalten hat.

Wann ist eine kostenlose Stornierung möglich?

Bei der Buchung eine Pauschalreise oder eine Unterkunft, sollte jedenfalls genau auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters geachtet werden: Dort sind die Stornobedingungen enthalten. Wichtig ist vor allem, unter welchen Umständen und bis wann eine Buchung kostenlos stornierbar ist.

Je näher die Reise rückt, desto höher sind grundsätzlich die Stornokosten. Ein kostenfreies Stornieren der Reise ist nur durch neue, außergewöhnliche Umstände, wie z. B. Naturkatastrophen am Urlaubsort, möglich – die Corona-Pandemie zählt dabei nicht mehr als neuer Umstand. “Wenn zum Zeitpunkt der Reisebuchung ein bestimmter Umstand schon bekannt war, dann ist ein kostenfreies Stornieren durch Kund:innen nicht mehr möglich. Daher kann es sinnvoll sein, bei der Buchung die Stornobedingungen genau zu hinterfragen und gegebenenfalls schriftlich vom Veranstalter bestätigen zu lassen.”, rät die ÖAMTC-Juristin.

Komplizierter ist die Situation für Individualreisende: Bei einer Stornierung müssen mit jedem einzelnen Leistungserbringer, von der Unterkunft bis zum Mietwagenunternehmen vor Ort, die jeweiligen Stornobedingungen geklärt werden. Grundsätzlich gilt: Können die Anbieter ihre Leistung erbringen, besteht kein Anspruch auf einen kostenfreien Rücktritt.

Eine rechtzeitig abgeschlossene Reiserücktritts- oder Stornoversicherung übernimmt die Kosten für eine nicht angetretene Reise nur dann, wenn ein versicherter Grund vorliegt, wie eine unerwartete Erkrankung. Viele Reiseversicherer decken die Kosten eines Reiseabbruchs oder einer Stornierung derzeit, wenn eine:r der Reisenden an Covid-19 erkrankt, eine im selben Haushalt lebende Person erkrankt und die Anwesenheit des/der Reisenden nötig ist oder wenn eine Quarantäne verordnet wird. Will man aber die Reise aufgrund steigender Fallzahlen, aus Angst vor Erkrankung oder wegen strenger Maßnahmen vor Ort nicht mehr antreten, hilft eine Versicherung nicht und man muss die Stornokosten selbst tragen.

Einreisebestimmungen und Maßnahmen vor Ort

Das A und O einer gelungenen Reise ist die Information im Vorfeld:

Die Coronamaßnahmen vor Ort können sich nicht nur schnell ändern, sondern sich auch innerhalb eines Landes unterscheiden. Um beim Restaurant- oder Museumsbesuch keine bösen Überraschungen zu erleben, sollte man sich vor Reiseantritt gezielt über die jeweiligen Maßnahmen vor Ort informieren. “Außerdem empfiehlt es sich, rechtzeitig die konkreten Regeln für die Einreise und die Maßnahmen vor Ort zu überprüfen sowie darauf zu achten, dass das 3-G-Zertifikat dann noch gültig ist”, rät ÖAMTC-Juristin Verena Pronebner abschließend.

Alles zu Ein- und Rückreisebestimmungen für Österreich und alle Länder Europas findet sich tagesaktuell recherchiert beim ÖAMTC Urlaubsservice: www.oeamtc.at/urlaubsservice

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07.06.2021

Österreichs Zöllnerinnen und Zöllner beschlagnahmten im 1. Quartal 2021 411.870 Stück Zigaretten in 292 Fällen. Damit verringerte sich die Zahl der Aufgriffe illegaler Schmuggelzigaretten im Vergleich zum 1. Quartal des Vorjahres um 25,5 Prozent.

Im Gesamtzeitraum des Jahres 2020 wurden insgesamt 2,89 Millionen Stück Schmuggel-Zigaretten sichergestellt. Zusätzlich zu den Zigaretten wurden in zwei illegalen Zigarettenfabriken 15,4 Tonnen Rauchtabak beschlagnahmt. Allein aus dem 2020 aufgegriffenen Tabak hätten rund 15 Millionen Zigaretten hergestellt werden können.

1. Lockdown 2020 in Zahlen manifestiert

Insgesamt lassen sich insbesondere aus dem Vergleich des 1. und 2. Quartals 2020 die Auswirkungen der COVID 19-Pandemie und der daraus resultierenden Maßnahmen deutlich ablesen. Wurden im 1. Quartal des Vorjahres rund 433 Millionen Euro an Tabaksteuer eingenommen, waren es im 2. Quartal 2020 mit einem Plus von 17,41 Prozent rund 508 Millionen Euro. Die Aufgriffe gingen in diesem Zeitraum um rund 91 Prozent zurück. Die Zahl der beschlagnahmten Zigaretten sank um 98 Prozent von rund 1,89 Millionen Stück Zigaretten im ersten Quartal 2020 auf rund 33.000 Stück im 2. Quartal des vorigen Jahres. Die Zahl der Aufgriffe hat sich im 3. und 4. Quartal 2020 wieder auf das Niveau von vor dem 1. Lockdown eingependelt. Insgesamt konnte das Vorjahr mit 995 Zigarettenaufgriffen nicht an 2019 mit 2.062 Aufgriffen anknüpfen.

Die Reisebeschränkungen zur Eindämmung der COVID 19- Pandemie und die während des Lockdowns geöffneten Trafiken waren wesentliche Faktoren für den drastischen Rückgang des Zigarettenschmuggels und Absatzanstiegs legaler Tabakwaren.

In den Zahlen schlägt sich zusätzlich auch die Erhöhung der Tabaksteuer mit 1. Oktober 2020 nieder. Im 1. Quartal 2021 stiegen die Einnahmen aus der Tabaksteuer gegenüber dem Vorjahresquartal um 21,9 Prozent auf rund 528 Millionen Euro. Das sind 26,54 Prozent des Vorjahresaufkommens von knapp 2 Milliarden Euro.

Ermittlungen im Bereich des Zigarettenschmuggels auf nationaler und internationaler Ebene bilden einen Schwerpunkt der bundesweit tätigen Zollfahndungsteams. „Die Pandemie schlägt sich in der Tabakschmuggel-Statistik nieder“, so Finanzminister Gernot Blümel. Blümel weiter: „Auch während der Corona-Pandemie bleibt der österreichische Zoll hoch engagiert im Kampf gegen Schmuggel und für die Stärkung der heimischen Wirtschaft. Dass Steuerbetrug an der Republik Österreich unterbunden wird, kommt im Sinne der Steuergerechtigkeit jeder redlichen Steuerzahlerin und jedem Steuerzahler zu Gute.“

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03.05.2022

„Der kommende Sonntag bietet nicht nur für Mütter, sondern auch für den heimischen Handel einen Anlass zum Feiern. Und ein solcher Anlass ist nach gut zwei Jahren Corona plus neuen Unsicherheiten mehr als willkommen“, sagt Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Schließlich bringe der Muttertag einen wichtigen Impuls für den Handel.

Wie hoch dieser ausfällt, hat die KMU Forschung Austria im Auftrag der Bundessparte erhoben. So gibt, wer eine Mutter beschenkt, im Schnitt 50 Euro aus. Immerhin 16 Prozent wollen dabei ihr Budget gegenüber dem Vorjahr erhöhen, nur 6 Prozent haben vor, weniger auszugeben. Der Rest – fast vier von fünf – will für den heurigen Muttertag in etwa gleich viel ausgeben wie im Vorjahr.

Insgesamt planen laut Umfrage 68 Prozent der Männer und 59 Prozent der Frauen die eigene Mutter, Großmutter oder Partnerin zu beschenken. Dadurch werden Gesamtausgaben in Höhe von 220 Millionen Euro erwartet, wovon ein Großteil auf den Einzelhandel entfällt.

Starker Tag für den Blumenhandel, aber auch andere Bereiche profitieren

Am meisten profitiert der Blumenhandel vom Ehrentag für die Mütter: 58 Prozent der Befragten geben an, Blumen zu schenken. Hier wiederum sind Rosen am beliebtesten, gefolgt von Orchideen und Tulpen. Am zweithäufigsten werden Süßigkeiten bzw. Schokolade oder Pralinen geschenkt (26 Prozent), an dritter Stelle rangieren Restaurantbesuche mit 17 Prozent.

„Aber auch für Drogerien, Parfümerien und für den Schmuckhandel ist der Muttertag ein wichtiger Umsatzbringer“, sagt Trefelik, der außerdem noch einen Wunsch für diesen Anlass äußert: „Schön wäre, wenn bereits im Vorfeld des Muttertags oder wenigstens bald danach die Maske im gesamten Handel fällt. Das würde die im Einzelhandel arbeitenden Mütter, aber auch viele andere Mitarbeiter sowie Kunden im lebensnotwendigen Handel freuen.“

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03.05.2022

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat zwölf Müsliriegel von einem akkreditierten Labor auf Pestizide testen lassen. Das beunruhigende Ergebnis: Vier der zwölf Proben waren mit dem Pflanzengift Glyphosat belastet, drei davon auch noch mit weiteren Giftstoffen. Unter den betroffenen Proben war auch ein für Schwangere beworbener Riegel der Marke Milupa. Die geltenden gesetzlichen Grenzwerte wurden in keiner Proben überschritten, dennoch stellt gerade die regelmäßige Aufnahme von Pestiziden ein Risiko für unsere Gesundheit dar. Glyphosat ist etwa laut der internationalen Agentur für Krebsforschung der WHO bei Tieren erwiesenermaßen krebserregend und beim Menschen “wahrscheinlich krebserregend”. Noch dieses Jahr wird auf EU-Ebene über eine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat ab 2023 entschieden. Greenpeace fordert von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger gegen eine EU-weite Neuzulassung des Pflanzengifts zu stimmen und sich auf europäischer Ebene klar gegen Glyphosat zu positionieren.

“Gefährliche Pestizide wie Glyphosat haben in unserem Essen nichts verloren. Doch sogar unsere Müsliriegel sind mit Pestizid-Cocktails belastet”, sagt Sebastian Theissing-Matei, Landwirtschaftsexperte bei Greenpeace in Österreich. Bei dem von Greenpeace bei der Lebensmittelversuchsanstalt (LVA) in Auftrag gegebenen Labor-Test wurden in vier von 12 Müsliriegeln Pestizide nachgewiesen, die für Mensch, Tier und Umwelt schädlich sein können. Neben Glyphosat, das in allen vier Proben gefunden wurde, handelt es sich zudem um die Pestizide Pyrimethanil, Cypermethrin, Piperonylbutoxid und Pirimiphos-methyl. Die nachgewiesenen Giftstoffe werden in der konventionellen Landwirtschaft angewandt etwa um Schädlinge oder Beikräuter abzutöten. Dabei verursachen sie aber häufig auch Schäden in der Natur und finden teils ihren Weg in unsere Lebensmittel. So wurde bei dem aktuellen Greenpeace-Test Glyphosat unter anderem in einem für Schwangere beworbenen Riegel von Milupa nachgewiesen, gemeinsam mit zwei weiteren Wirkstoffen. Die in dem Milupa-Riegel nachgewiesenen Mengen waren vergleichsweise niedrig. Allerdings ist hier zu beachten, dass bei Schwangeren ein zusätzliches Risiko für das Ungeborene besteht und der Kontakt mit Pestiziden daher möglichst reduziert werden sollte. Der höchste Glyphosat-Rückstand wurde in einem Riegel des Herstellers Peeroton nachgewiesen. “Wir dürfen uns und unsere Natur nicht länger dieser unnötigen Gefahr aussetzen. Bei Glyphosat ist die Lösung greifbar nah. Alles andere als ein rasches Verbot des Pflanzengifts auf EU-Ebene wäre fahrlässig”, sagt Theissing-Matei.

Um auf Nummer sicher zu gehen, empfiehlt Greenpeace zu Bio-Müsliriegel zu greifen. Hier kann man sicher sein, dass keine chemisch-synthetischen Pestizide wie Glyphosat eingesetzt werden. Wie der Greenpeace-Marktcheck zeigt, liegt das Bio-Angebot im Handel bei Müsliriegel immerhin bei 25 Prozent. Beim Sortimentsvergleich schneiden im Lebensmittelhandel die Diskonter am besten ab: Lidl belegt Platz eins vor Hofer und Penny Markt, die ex aequo auf dem zweiten Platz liegen. Sie haben zwar ein vergleichsweise kleines Sortiment, überzeugen aber mit hohem Bio-Anteil und einer relativ großen Anzahl an Riegeln mit fair produzierter Schokolade. Bei den Drogeriemärkten schneidet die Kette dm am besten ab.

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21.02.2022

Die österreichische Erlebnisregion Schladming-Dachstein (www.schladming-dachstein.at) gilt seit langem als digitaler Pionier im Tourismus. Als erstes Skigebiet der Alpen konnten hier Gäste auf flächendeckendes WLAN zugreifen und die gesamte Region in einem virtuellen 360-Grad-Rundflug erkunden. Seit dem Vorjahr wird die erfolgreiche “Sommercard” komplett digitalisiert angeboten. Und nun präsentieren sich die steirischen Touristiker mit einer neuen App innerhalb von Amazons Sprachassistentin “Alexa” erneut als technische Vorreiter. Diese liefert jetzt auch viele wissenswerte Insider-Infos zur Urlaubsdestination Schladming-Dachstein.

“Es ist ein Pilotprojekt, mit dem wir austesten wollen, wie eine solche Applikation bei unseren Gästen ankommt, und in welchen Bereichen es sich lohnen würde, weiteren Aufwand zu investieren”, erklärt Mathias Schattleitner, Geschäftsführer der Schladming-Dachstein Tourismusmarketing GmbH. Markus Zeiringer, Marketingleiter des Projektpartners Planai-Hochwurzen-Bahnen, ergänzt: “Das Thema Sprachsteuerung und generell die digitale Aufbereitung von Informationen auf verschiedenen Kanälen gewinnt in jedem Fall zunehmend an Bedeutung.“ Als eine der größten Ganzjahresdestinationen der Alpen wolle und müsse Schladming-Dachstein hier ganz vorne mit dabei sein, um auf den hart umkämpften internationalen Tourismusmärkten auch in Zukunft nachhaltig Erfolg zu haben, so Schattleitner.

Sprachassistenten bieten viele Möglichkeiten, auch im Tourismus

Umgesetzt wurde das Projekt mit der bayerischen Agentur “co-operation”. Die beiden Voice Experten Verena E. Huber und Dominik Haf beraten Unternehmen in der Nutzung von Sprachassistenten wie Alexa, Siri oder Google Assistant. Mit innovativen Entwicklungen wollen die beiden Voice Enthusiasten auf digitalen Wegen Komfort schaffen und besondere Kundenerlebnisse generieren. “Skitickets kaufen, einen Tisch im Restaurant reservieren oder ein Zimmer buchen – alles per Sprachbefehl, das sind in naher Zukunft durchaus vorstellbare Lösungen“, sind sich die beiden Voice Consultants sicher.

Der mächtige Grimming ist nicht der höchste Berg der Steiermark

“Alexa, öffne Schladming-Dachstein Insider” lautet der Sprachbefehl, um danach viele interessante – und manchmal auch kuriose – Facts und Stories zu verschiedenen Themenbereichen aus der Erlebnisregion zu erhalten. So weist Alexa beispielsweise darauf hin, dass der Grimming fälschlicherweise viele Jahre lang für den höchsten Berg der Steiermark gehalten wurde – und klärt auf: Im gesamten Bundesland gibt es sogar 42 Berge, die höher sind als der mächtige Grimming mit seinen 2351 Metern, der aber – immerhin – als höchster freistehender Berg Europas gilt.

US-Filmdrama “Heidi” wurde auf der Ursprungalm gedreht

Und welche Verbindung hat eigentlich der US-Schauspieler Charlie Sheen zu Schladming-Dachstein? Auch dazu weiß Alexa etwas zu berichten: Die auf einer Seehöhe von 1.610 Metern gelegene Ursprungalm, am Fuße der Steirischen Kalkspitze in den Schladminger Tauern, war im Jahr 1990 Drehort des Hollywood-Streifens „Courage Mountain“, einer Verfilmung des berühmten Romans “Heidi” von Johanna Spyri. Die Schauspielerin Juliette Caton verkörperte das Waisenmädchen aus Frankfurt, das einen Teil ihrer Kindheit bei ihrem Großvater in den Alpen verbringt. Ihr bester Freund in den Bergen ist der “Ziegenpeter”, und dieser wird im Film verkörpert von – ja genau, dem damals 25-jährigen Charlie Sheen.

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22.06.2022

Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried sieht die Kritik der SPÖ am untauglichen Regierungspaket zur Teuerung nun durch Bundeskanzler Nehammer selbst bestätigt. Denn sowohl Inhalt als auch Termin der Sondersitzung seien auf Wunsch der Regierung gewählt worden, und dennoch findet der Bundeskanzler nicht den Weg ins Parlament, um die Regierungsmaßnahmen zu diskutieren. Leichtfried: „Nicht einmal Nehammer will sein eigenes untaugliches Teuerungspaket verteidigen.“ Leichtfried erneuerte die SPÖ-Kritik an den Regierungsmaßnahmen: sie kämen zu spät, wirken zum Teil überhaupt erst 2023 und seien generell untauglich.

Insgesamt stünden morgen zwei Pakete zur Wahl: Auf der einen Seite jenes der Regierung, das keinen einzigen Preis senkt und das mit sofort verpuffenden Einmalzahlungen, die nicht einmal Nachzahlungen ausgleichen können, auf eine dauerhafte und anhaltende Teuerung reagieren will. Ein Paket, in dem auf Pensionistinnen und Pensionisten sowie Arbeitslose völlig vergessen wurde.

Zum anderen das SPÖ-Modell, das die Teuerung wirklich bekämpfen kann, indem Preise durch Preisdeckel und Aussetzen von Steuern gesenkt werden. Das sofort wirken würde statt frühestens im Herbst. Das auf Pensionistinnen und Pensionisten nicht vergisst, sondern eine vorzeitige Pensionserhöhung in Höhe der Teuerung vorsieht. Leichtfried: „Ich appelliere an die Regierungsparteien, unseren Vorschlägen im Sinne aller in Österreich lebenden Menschen zuzustimmen“, fordert Leichtfried.

Neben der Teuerung weist Leichtfried auf die besorgniserregende Situation im Bereich der Energieversorgungssicherheit hin. Während Deutschland dieser Tage eine große Energieeffizienzkampagne auf den Weg bringt, gebe es in Österreich nur die Empfehlung „beim Kochen einen Deckel auf den Topf zu tun“, so der stellvertretende Klubvorsitzende. „Das wird aber nicht reichen. Österreich hat seit 450 Tagen kein Energieeffizienzgesetz. Zweitens fließt noch immer kein Euro für Erneuerbare Energien, obwohl die gesetzlichen Grundlagen vor Monaten beschlossen wurden. Und schließlich ist es der Regierung nicht gelungen, Gaslieferungen aus anderen Quellen aufzutreiben.“ Ergebnis: „Wir haben unsere Abhängigkeit vom Gas im Gegensatz zu Deutschland noch nicht einmal um einen einzigen Prozentpunkt reduziert. So wird das nichts“, schließt Leichtfried, der einmal mehr Neuwahlen forderte.

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20.07.2021

Derzeit sind bei den meisten Österreicherinnen und Österreichern nur ein oder zwei Stiche der Corona-Schutzimpfung in den elektronischen Impfpass eingetragen. Dies soll sich in nächster Zeit durch die digitale Erfassung aller anderen Impfungen ändern.

Der vom Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) in einem Interview am 17.7.2021 geäußerte Wunsch, die Nachtragung von Impfungen in den e-Impfpass solle für die Menschen kostenlos sein, ist im Sinne der Patientinnen und Patienten durchaus nachvollziehbar. Allerdings sieht die Ärztekammer für Niederösterreich hierfür die Sozialversicherung in der Pflicht, wie deren Präsident Dr. Christoph Reisner, MSc betont: „Der Ärztekammer NÖ gefällt es überhaupt nicht, dass die ÖGK erwartet, dass Ärztinnen und Ärzte kostenlos arbeiten. Es kann kein Geschäftsmodell der ÖGK sein, darauf zu hoffen, dass Ärztinnen und Ärzte unentgeltlich Leistungen erbringen, die von der öffentlichen Hand nicht bezahlt werden, bei denen diese aber gleichzeitig nicht zulässt, dass sie als Privatleistungen erbracht werden.“

„Österreich kämpft bereits jetzt mit einem massiven Ärztemangel im Kassenbereich. Wenn man von den Kassenärztinnen und -ärzten nun auch noch erwartet, dass sie gratis arbeiten, wird man dieses Problem weiter verschärfen“, empört sich MR Dr. Dietmar Baumgartner, Vizepräsident der Ärztekammer für Niederösterreich und Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte, über den Vorschlag von ÖGK-Obmann Andreas Huss. „Wir Ärztinnen und Ärzte geben täglich unser Bestes für die Patientinnen und Patienten. Das Ansinnen, uns nun ohne Honorierung Leistungen erbringen zu lassen, zeigt einmal mehr die fehlende Wertschätzung gegenüber unserem Berufstand“, macht Reisner seinem Ärger Luft.

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21.02.2022

Eine Gruppe PharmazeutInnen und ApothekenmitarbeiterInnen fordern in Offenem Brief “lebendigen wissenschaftlichen Diskurs”. Die Impflicht sei zu überdenken und objektive Beratung in Apotheken zu gewährleisten. Andernfalls würden möglicherweise vermeidbare Impfschäden auftreten und das Ansehen sowie die Glaubwürdigkeit ihres Berufsstandes in der Bevölkerung langfristig sinken.

“Unsere Kund*innen erwarten ehrliche und objektive Arzneimittel-Informationen von uns. Sie wenden sich vertrauensvoll an uns und es ist unsere Aufgabe, sie ernst zu nehmen,wenn sie […] einen Zusammenhang mit dem Covid-19-Vakzin vermuten.”, heißt es in einem Offenen Brief, mit dem sich einige ApothekerInnen und PharmazeutInnen an die Apothekerkammer, österreichische PolitikerInnen, Medien und die Bevölkerung richten.

Die Verfasser befürchten, dass individuelle und situationsbezogene Beratung auf objektiver Basis in den heimischen Apotheken verloren gehen könnte. Damit beziehen sie sich vor allem auf den aktuellen Umgang mit den vorübergehend zugelassenen Covid-19-Vakzinen. Die Österreichische Apothekerkammer legte ihren Mitgliedern in vergangene Rundschreiben, ähnlich wie die Ärztekammer, nahe, dass “[…] die aktuellen Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums selbstverständlich auch als wissenschaftliche Grundlage für die Beratung und Information über COVID-19-Impfungen […]”, zu sehen sind.

Seriöse Beratungsleistung von ApothekerInnen erfordert jedoch, auf ein breites Spektrum an Symptomen und Empfindungen betroffener Menschen einzugehen und daraus Empfehlungen abzuleiten. Wissenschaftlicher Diskurs sollte dabei laufend zu neuen Einsichten und Erkenntnissen führen, die wiederum die Grundlage der medizinischen Beratung darstellen. Im Offenen Brief wird jedoch auch darauf aufmerksam gemacht, dass der kritische Diskurs hinsichtlich der Impfpflicht vermisst wird.

ApothekerInnen, die in Ihrer Beratung vom Kurs der eigenen Standesvertretung abweichen oder Kritik daran äußern, müssen mit Sanktionen rechnen, die existenzbedrohendes Ausmaß annehmen können. Aus diesem Grund bleiben die Verfasser des öffentlichen Briefs anonym. Bis 15.03.2022 besteht die Möglichkeit für ApothekerInnen und PharmazeutInnen diesen Brief zu unterzeichnen. Zustimmungserklärungen werden bei einem Notar gesammelt, der der Schweigepflicht unterliegt. Seit Veröffentlichung des Briefes haben sich bereits über 200 UnterstützerInnen angeschlossen.

“Wir wollen frei von Druck und Zwang gewissenhaft unserer Arbeit, die uns Freude macht, in den Apotheken nachgehen können, zum Wohl unseres Landes und seiner Bevölkerung.”, lautet einer der abschließenden Wünsche der Verfasser an die Empfänger dieses öffentlichen Briefs.

Der Offene Brief wird in Unterstützung der Agentur für Globale Gesundheitsverantwortung, die sich für Verhältnismäßigkeit und mehr Transparenz im Zusammenhang mit der Impfpflicht einsetzt, veröffentlicht. Zustimmungserklärungen können weiterhin per Mail an [email protected] gesandt werden und werden vertraulich behandelt.

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22.06.2022

Heute erscheint der letzte zentralgesteuerte nationale OBI-Prospekt in Deutschland und Österreich. Im August folgen weitere osteuropäische Märkte. Damit reagiert OBI auf ein sich in den letzten Jahren stark verändertes Konsum- und Informationsverhalten der Verbraucher und die zunehmende Knappheit der Ressource Papier. Die Kombination aus individualisierter Ansprache und Beratung über die heyOBI App mit einem bequemen und angenehmen Einkaufserlebnis in den Märkten vor Ort, wird künftig die Basis einer ganzheitlichen Kundenkommunikation bei OBI bilden. Um Kunden bei allen Projekten rund um die Gestaltung des eigenen Zuhauses zu unterstützen, können sich diese direkt mit den Expertinnen und Experten vor Ort vernetzten. Weitere Services des kostenlosen Digitalangebotes sind unter anderem die direkte Navigation zu Produkten im Markt, sowie die Vermittlung von professionellen Handwerkern. Mit diesem ganzheitlichen Ansatz unterstreicht der Marktführer im Baumarktsegment seine Fokussierung auf langfristige Kundenbeziehungen, die auf glaubwürdiger, individueller und kompetenter Beratung in allen Kanälen basieren. OBI baut so seinen Vorsprung als Nummer 1 unter den Baumärkten weiter aus.

Heute erscheint in Deutschland und Österreich der letzte zentralgesteuerte nationale Prospekt von OBI – und damit gleichzeitig eine ganz besondere Ausgabe: Auf 20 Seiten informiert der DIY-Marktführer transparent über die Hintergründe, weshalb sich OBI dafür entschieden hat, künftig keine Prospekte mehr zu drucken. Im August stellt OBI auch in weiteren osteuropäischen Märkten wie Tschechien, Slowakei und Ungarn die Prospektwerbung ein.

“Der Stopp der Prospektwerbung ist ein konsequenter Schritt in der Digitalisierung unseres Geschäftsmodells. Wir bieten schon heute unseren Kunden mit heyOBI viel mehr, als ein Prospekt jemals leisten kann. Und das ist erst der Anfang”, sagt OBI CEO Sergio Giroldi. “Dass wir mit der Umstellung unserer Kommunikation viel Papier und damit einhergehend Energie, Chemie, Holz und Wasser sparen, ist zudem ein verantwortungsvoller und nachhaltiger Schritt im Sinne der Umwelt.”

Weg von Print, hin zu digital: das Kunden-Ökosystem der Zukunft

Durch den Ausstieg aus der Prospektwerbung müssen OBI Kunden auch in Zukunft auf nichts verzichten. Im Gegenteil: Sie erhalten mit dem kostenlosen Digitalangebot heyOBI (Registrierung erforderlich) die gewohnten attraktiven Angebote und Rabatte plus einen noch umfassenderen und auf ihre Bedürfnisse abgestimmten Service.

So haben Kunden zukünftig beispielsweise die Möglichkeit, bereits vor dem Marktbesuch ihr Projekt in der App über eine digitale Pinnwand anzulegen, sodass die entsprechend qualifizierten Berater entweder direkt über die Smartphone-Anwendung Kontakt aufnehmen oder, falls gewünscht, zur Beratung vor Ort im Markt zur Verfügung stehen.

Darüber hinaus finden Kunden bei heyOBI Inspiration und Anleitungen für neue Projekte rund um Heim und Garten, individuelle Sofortrabatte, einen Pflegekalender für Grünpflanzen oder smarte Funktionen wie den Produktscanner oder ein Markt-Navi.

Bisher haben sich bereits mehr als drei Millionen Kunden für den digitalen Alltagsbegleiter heyOBI registriert. Die Funktionen von heyOBI stehen in der App in vollem Umfang zur Verfügung, über die Webseiten obi.de und obi.at werden die verfügbaren Funktionen stetig erweitert.

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25.04.2022

Das offizielle Österreich gedenkt am Vorabend der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 4. Mai der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen. In diesem Jahr steht dabei das ehemalige Außenlager Gusen im Fokus. Bei der Veranstaltung wird es nach dem Gedenken in Mauthausen erstmals eine Begehung der KZ-Gedenkstätte Gusen und ein gemeinsames Gedenken auf dem ehemaligen Appellplatz geben. Diese Flächen des ehemaligen Konzentrationslagers wurden im März 2022 von der Republik erworben und können nun auch für Gedenkveranstaltungen genutzt werden.

„Bei dem Ankauf von Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen handelt es sich um einen Meilenstein für die Sichtbarmachung und Aufarbeitung unserer Geschichte. Die Weiterentwicklung der Gedenkstätte Gusen wird einen wichtigen Beitrag zu einer zeitgemäßen und modernen Erinnerungskultur leisten“, sagt Innenminister Gerhard Karner anlässlich der bevorstehenden Gedenkfeier.

Bei der Gedenkfeier wird ab Einbruch der Dunkelheit die Gedenkaktion #eachnamematters, eine Lichtinstallation in Kooperation mit Ars Electronica, vor dem Memorial Gusen starten. Mit dieser Installation wird den verstorbenen Häftlingen der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen sowie weiterer Außenlager gedacht.

Zwtl.: Der Weg des Außenlagers Gusen zur KZ-Gedenkstätte

Das KZ Gusen wurde ab Dezember 1939 errichtet. Bis zu seiner Befreiung im Mai 1945 wurden dort 71.000 Gefangenen aus fast 30 Nationen inhaftiert. Mehr als die Hälfte überlebte die Haft nicht.

Die österreichische Bundesregierung hat in Wahrnehmung der historischen Verantwortung der Republik Österreich ein klares Bekenntnis zur Bedeutung des historischen Ortes Gusen abgegeben

Im März 2022 konnte der Ankauf neuer Liegenschaften zur Erweiterung der bestehenden KZ-Gedenkstätte Gusen abgeschlossen werden. Auf den angekauften Grundstücken befinden sich bedeutende bauliche Überreste des KZ Gusen, darunter der Appellplatz, der Schotterbrecher und zwei Verwaltungsgebäude. Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen wird einen wissenschaftlich begleiteten Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, in dessen Rahmen die Interessensgruppen – Opfer und deren Vertreter, aber auch Anwohner – ihre Wünsche, Vorstellungen und Bedürfnisse kommunizieren und somit aktiv an der Neugestaltung mitwirken können. Ziel dieses auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene abgehaltenen Prozesses ist es, die KZ-Gedenkstätte Gusen entsprechend den Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu erweitern.

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20.07.2021

„Die türkis-grüne Bundesregierung hat wieder einmal zwei Sachen unter Beweis gestellt: ihre Unfähigkeit die Pandemie effektiv zu bekämpfen und ihren Unwillen zu Transparenz und Kontrolle“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher in Reaktion auf den heutigen Presse-Artikel „Corona: Die geheimen Datenlöcher“. „Der Rechnungshof ist das höchste Kontrollorgan des Parlaments, einen Bericht desselben unter Verschluss zu halten, ist ein Skandal. Das Parlament hat die Aufgabe die Regierung zu kontrollieren. Dieser Bericht muss öffentlich gemacht werden“, setzt der Abgeordnete nach. Er verlangt aus den Fehlern zu lernen und PCR-Tests bundesweit kostenlos anzubieten.****

Für Kucher steht die Geheimhaltung des Rechnungshofberichtes ganz in der Praxis der Bundesregierung: „Keine Zahlen, keine Kontrolle, keine Koordination. Schon bei den Corona-Hilfen die über die COFAG – und damit an der parlamentarischen Kontrolle vorbei – ausbezahlt wurden, ist diese Scheu vor dem Licht der Öffentlichkeit offenbar geworden.“

Klar zeige sich auch, dass die Forderung der SPÖ nach einer zentralen Krisenkoordination im Gesundheitsministerium besonders wichtig für die Bekämpfung der Pandemie gewesen wäre. Kucher: „Seit Ausbruch der Coronakrise fordert die SPÖ eine zentrale Krisenkoordination. Diese hätte genau solche Brüche in der Datenerhebung verhindern können. Jetzt stehen wir da und haben den Salat, dass die Zahlen aus Bund, Ländern und Gemeinden kaum miteinander vergleichbar sind.“

„Wir müssen die Lehren aus diesen Fehlern ziehen, der Datenblindflug muss beendet werden. Deswegen müssen gratis PCR-Tests österreichweit ausgerollt werden. Mit diesen können Virusmutationen sequenziert und damit ein klares Bild über die Bedrohungslage durch die Delta-Variante geschaffen werden. Die Vorbildwirkung Wiens ist hier hervorzuheben, es braucht nun aber ein bundesweites Gurgeltestprojekt, damit die Fehler des vergangenen Jahres nicht wiederholt werden“, fordert Gesundheitssprecher Kucher auch nach vorne zu blicken.

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01.04.2021

SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher warnt davor, dass nach dem heutigen Auslaufen der Frist für die Zahlung der im Vorjahr gestundeten Mieten tausenden MieterInnen die Delogierung droht. Das muss unbedingt verhindert werden, betont Becher. Sie spricht sich, so wie die Mietervereinigung und die AK, dafür aus, dass die Frist bei den Mietstundungen verlängert wird. In Not geratenen MieterInnen sollen durch einen Mietausfallsfonds unterstützt werden. Drittens will die SPÖ, dass auslaufende befristete Mietverträge heuer auf Wunsch des Mieters verlängert werden.

Diese drei Punkte hat Becher im Nationalrat letzte Woche als Antrag eingebracht. Dort wurde er mit Mehrheit von ÖVP und Grünen abgelehnt. Gestern im Bundesrat hat der SPÖ-Antrag allerdings eine Mehrheit bekommen. Becher: “Die Regierung muss jetzt unverzüglich liefern.” Direkt angesprochen ist hier die Justizministerin Alma Zadic als für Mietrechtsangelegenheiten zuständiges Regierungsmitglied.

Der Entschließungsantrag der SPÖ wurde gestern im Bundesrat mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ angenommen. Wegen einiger Abwesenheiten bei der ÖVP reichten die Stimmen von SPÖ und FPÖ für eine Mehrheit. Im beschlossenen Antrag heißt es:

„Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin für Justiz, wird aufgefordert, dem Nationalrat und dem Bundesrat baldigst eine Regierungsvorlage vorzulegen, die rasch auf die dringendsten Probleme der Mieterinnen und Mieter im Rahmen der COVID-19-Pandemie eingeht und insbesondere folgende Maßnahmen vorsieht:

eine weitere Fristverlängerung bei Mietstundungen,

die Schaffung eines Mietausfallsfonds zur Unterstützung von in Not geratenen Mieterinnen und Mieter durch die COVID-19-Pandemie,

im Jahr 2021 auslaufende befristete Mietverträge können auf Wunsch des Mieters um ein Jahr verlängert werden.“

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08.09.2021

Corona hat das Thema Wohnen für viele Österreicher:innen in den Fokus gerückt. Welche Verschönerungsaktionen, Umbauarbeiten und Renovierungen in den eigenen vier Wänden umgesetzt wurden, dem ist die aktuelle Trendstudie unter 1.000 Befragten im Auftrag von ImmoScout24 nachgegangen.

Entrümpeln wurde zum Volkssport

Mehr Zeit – vor allem mehr Zeit in den eigenen vier Wänden – hat viele Österreicher:innen offenbar dazu gebracht, sich die eigenen Besitztümer einmal näher anzusehen. So hat mehr als die Hälfte der Österreicher:innen die Pandemie dazu genutzt, sich von Dingen zu lösen, die nicht mehr gebraucht werden. 53 Prozent geben an, bereits ausgemistet zu haben, weitere 18 Prozent planen, dieses Projekt in Angriff zu nehmen. Die Entrümpelungs-Hochburgen sind Salzburg, hier haben sieben von zehn ordentlich ausgemistet, Vorarlberg (67 Prozent) und das Burgenland (59 Prozent).

Auch wer Kinder hat, hat die Zeit eher dazu genutzt, nicht mehr Benötigtes loszuwerden. Haushalte mit mehr als 2 Kindern haben überdurchschnittliches Gefallen am Entrümpeln gefunden (62 Prozent). Auch die Wohnungsgröße hatte Auswirkungen darauf, ob für mehr Ordnung gesorgt wurde oder nicht. Allerdings haben Haushalte mit mehr Wohnfläche die Zeit eher zum Ausmisten genutzt als Bewohner kleinerer Wohnungen, die nicht überdurchschnittlich anfällig dafür waren, sich von Dingen zu trennen.

Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

Auch die Motivation, etwas Hand an der Wohnung anzulegen und sie zu verschönern, war in der Pandemie gegeben. Mehr als ein Drittel der Befragten hat mit neuen Heimtextilien, etwas Farbe oder Deko-Elementen dafür gesorgt, die Wohnsituation umzugestalten. Überdurchschnittlich oft haben Bewohner von Städten und Mietwohnungen diese Maßnahmen ergriffen. Weiter gegangen ist etwas mehr als ein Fünftel (22 Prozent) der Befragten. Sie haben die Gelegenheit genutzt und gleich neue Möbel angeschafft. „Wenn mehr Zeit zuhause verbracht wird, wird Verbesserungspotenzial meist deutlicher. So ist es nicht verwunderlich, dass Wohnraum an die eigenen Bedürfnisse angepasst oder einfach verschönert wurde“, erläutert Markus Dejmek, Österreich-Chef von ImmoScout24, die Situation.

Hör mal wer da hämmert

Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass in der Pandemie nicht nur mit kleinen, eher einfachen Maßnahmen versucht wurde, das Wohngefühl zu verbessern. Ein Viertel der Befragten gibt an, größere Umbau- oder Renovierungsprojekte begonnen oder zumindest geplant zu haben. Unter Hausbewohner:innen ist es sogar ein Drittel, das sich mit kleinen Verschönerungen nicht zufrieden gegeben hat. Umgebaut wurden bzw. werden vor allem Wohnzimmer (44 Prozent), Küchen (37 Prozent), Bäder und WCs (34 Prozent) und Schlafzimmer (32 Prozent), gefolgt von Essbereichen (28 Prozent) und Arbeitszimmern (23 Prozent).

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